Aktuell freie Kapazitäten: Wir nehmen neue Objekte an – vom kleinen Büro bis zum großen Gebäude. Jetzt unverbindlich anfragen →
Skip to main content

Smooth Clean

Smooth Clean · Büro- und Gebäudereinigung Hamburg

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Reinigungsleistungen der Smooth Clean

Stand: 04.10.2025

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Reinigungs- und damit verbundene Dienstleistungen zwischen Herrn David Rahimi, handelnd unter dem Firmennamen Smooth Clean (nachfolgend „Auftragnehmer“), und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“).
  2. „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist, wer bei Vertragsschluss in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die den Vertrag überwiegend zu privaten Zwecken schließt (§ 13 BGB). Soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist, gelten die Regelungen gegenüber beiden.
  3. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
  4. Im Einzelfall getroffene individuelle Vereinbarungen, insbesondere im Angebot, im Reinigungsvertrag oder im Leistungsverzeichnis, haben Vorrang vor diesen AGB.
  5. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB in ihrer jeweils aktuellen Fassung auch für alle künftigen Verträge über gleichartige Leistungen, ohne dass sie erneut vereinbart werden müssen.

§ 2 Vertragsschluss, Art und Umfang der Leistung

  1. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Der Vertrag kommt durch Unterzeichnung des Reinigungsvertrags oder durch Auftragsbestätigung des Auftragnehmers in Textform zustande.
  2. Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarten Leistungen sach- und fachgerecht. Art, Umfang und Turnus ergeben sich aus dem Angebot, dem Reinigungsvertrag und dem Leistungsverzeichnis. Zusätzliche Leistungen werden gesondert vereinbart und vergütet.
  3. Sofern nicht anders vereinbart, werden die Leistungen an Werktagen (Montag bis Freitag) mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage am Ort des Reinigungsobjekts erbracht.
  4. Fällt ein vereinbarter Reinigungstermin auf einen gesetzlichen Feiertag, entfällt er, sofern nichts anderes vereinbart ist. Feiertage sind bei der Berechnung einer monatlichen Pauschale bereits im Jahresmittel berücksichtigt; die Pauschale bleibt daher unverändert. Auf Wunsch des Auftraggebers verlegt der Auftragnehmer den Termin nach Möglichkeit auf einen anderen Werktag derselben Woche.
  5. Der Auftragnehmer erbringt die Leistungen mit eigenem Personal. Nachunternehmer setzt er nur nach vorheriger Zustimmung des Auftraggebers in Textform ein.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Es gelten die im Angebot oder Reinigungsvertrag vereinbarten Preise. Gegenüber Unternehmern verstehen sich alle Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer; gegenüber Verbrauchern werden Endpreise einschließlich Umsatzsteuer angegeben.
  2. Ist eine monatliche Pauschale vereinbart (z. B. bei der Unterhaltsreinigung), ist sie spätestens am letzten Tag des laufenden Monats fällig.
  3. Rechnungen für einmalige oder gesondert beauftragte Leistungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig.
  4. Für den Eintritt des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Vorschriften. Während des Verzugs schulden Unternehmer Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten und Verbraucher in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz. Gegenüber Unternehmern bleibt der Anspruch auf die Verzugspauschale von 40 Euro nach § 288 Abs. 5 BGB sowie auf Ersatz eines weitergehenden Verzugsschadens vorbehalten.
  5. Befindet sich der Auftraggeber mit Zahlungen in Höhe von mehr als einer Monatsvergütung im Verzug, kann der Auftragnehmer nach Ankündigung in Textform und Ablauf einer Frist von 14 Tagen die weitere Leistung bis zum Ausgleich der fälligen Beträge zurückhalten.
  6. Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
  7. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Forderungen aus dem Vertrag an Dritte, insbesondere an ein Factoring-Unternehmen, abzutreten. Zahlungen mit befreiender Wirkung sind in diesem Fall an den in der Rechnung genannten Zahlungsempfänger zu leisten.

§ 4 Preisanpassung

  1. Erhöhen oder senken sich nach Vertragsschluss die Lohnkosten des Auftragnehmers durch eine Änderung des allgemeinverbindlichen Tarifvertrags für das Gebäudereiniger-Handwerk, des gesetzlichen Mindestlohns oder der gesetzlichen Sozialabgaben, ist der Auftragnehmer berechtigt und bei einer Senkung verpflichtet, die Vergütung entsprechend anzupassen. Die Anpassung beschränkt sich auf den Anteil der Lohnkosten an der Vergütung; ein zusätzlicher Gewinn wird dadurch nicht erzielt.
  2. Eine Anpassung teilt der Auftragnehmer dem Auftraggeber mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform unter Angabe des Grundes und der Berechnung mit.
  3. Im Fall einer Erhöhung kann der Auftraggeber den Vertrag innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung in Textform kündigen. Auf dieses Recht weist der Auftragnehmer in der Mitteilung hin.
  4. Gegenüber Verbrauchern ist eine Erhöhung frühestens vier Monate nach Vertragsschluss zulässig.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

  1. Der Auftraggeber gewährt dem Personal des Auftragnehmers zu den vereinbarten Zeiten ungehinderten Zugang zu den zu reinigenden Räumen.
  2. Der Auftraggeber stellt die für die Leistung erforderlichen Voraussetzungen, insbesondere Strom, Wasser und einen geeigneten, verschließbaren Abstellraum für Geräte und Material, unentgeltlich zur Verfügung.
  3. Der Auftraggeber verwahrt Bargeld, Wertsachen und vertrauliche Unterlagen außerhalb des Reinigungsbereichs oder verschlossen. Er weist den Auftragnehmer vor Beginn der Arbeiten auf empfindliche Oberflächen, Gegenstände und Geräte, besondere Pflegehinweise sowie Gefahren im Objekt (z. B. Alarmanlagen, Gefahrstoffe) hin.
  4. Betriebsferien, Urlaubsschließungen oder sonstige Zeiten, in denen kein Zugang möglich ist, teilt der Auftraggeber mindestens vier Wochen vorher in Textform mit; die Vergütung wird für diese Zeiten nach Absprache angepasst. Erfolgt die Mitteilung nicht rechtzeitig oder wird der Zugang aus anderen vom Auftraggeber zu vertretenden Gründen verwehrt, bleibt der Vergütungsanspruch bestehen; der Auftragnehmer lässt sich ersparte Aufwendungen anrechnen.

§ 6 Schlüssel, Zugangsmedien und Sicherheit

  1. Schlüssel, Transponder, Codes und sonstige Zugangsmedien werden gegen Quittung übergeben. Der Auftragnehmer verwahrt sie sorgfältig, gibt sie nur an eingewiesenes eigenes Personal heraus und kennzeichnet sie nicht mit der Anschrift des Objekts.
  2. Nach Beendigung der Arbeiten schließt das Personal Fenster und Türen, schaltet das Licht aus und schaltet nach Einweisung eine vorhandene Alarmanlage scharf, sofern nichts anderes vereinbart ist. Im Übrigen bleibt der Auftraggeber für die Sicherung des Objekts verantwortlich.
  3. Der Verlust eines Zugangsmediums wird dem Auftraggeber unverzüglich gemeldet. Für den Verlust haftet der Auftragnehmer nach § 9. Der Auftraggeber stimmt erforderliche Maßnahmen (z. B. Sperrung eines Transponders, Austausch eines Schließzylinders) vorab mit dem Auftragnehmer ab, soweit dies ohne Gefahr für die Sicherheit des Objekts möglich ist.
  4. Bei Vertragsende gibt der Auftragnehmer sämtliche Zugangsmedien unverzüglich gegen Quittung zurück.

§ 7 Personal

  1. Der Auftragnehmer setzt fachlich geeignetes, zuverlässiges, fest angestelltes und vor dem ersten Einsatz eingewiesenes Personal in ausreichender Zahl ein. Das Weisungsrecht gegenüber dem Personal liegt ausschließlich beim Auftragnehmer; Wünsche und Hinweise richtet der Auftraggeber an die zuständige Objektleitung.
  2. Bei Urlaub oder Krankheit stellt der Auftragnehmer eine Vertretung durch eingewiesenes Personal sicher.
  3. Das Personal ist verpflichtet, über alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie personenbezogene Daten, die ihm bei der Arbeit bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren.
  4. In den Räumen gefundene Gegenstände gibt das Personal unverzüglich beim Auftraggeber ab.
  5. Unternehmer verpflichten sich, während der Vertragslaufzeit und sechs Monate nach ihrem Ende keine Mitarbeiter des Auftragnehmers, die in ihrem Objekt eingesetzt waren, ohne Zustimmung des Auftragnehmers selbst oder über Dritte zu beschäftigen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung schuldet der Auftraggeber pauschalierten Schadensersatz in Höhe von drei Bruttomonatsgehältern des betreffenden Mitarbeiters. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

§ 8 Reklamationen und Mängel

  1. Da sich Reinigungsergebnisse durch die Nutzung der Räume schnell verändern, zeigt der Auftraggeber Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung an. Unternehmer zeigen offensichtliche Mängel spätestens innerhalb von zwei Werktagen nach Ausführung der Leistung an; unterbleibt die Anzeige, gilt die Leistung insoweit als vertragsgemäß erbracht. Dies gilt nicht für Mängel, die bei zumutbarer Prüfung nicht erkennbar waren.
  2. Reklamationen erfolgen in Textform (z. B. per E-Mail oder über die App des Auftragnehmers) und beschreiben Art, Ort und Umfang des Mangels, nach Möglichkeit mit Foto.
  3. Der Auftragnehmer reagiert auf Reklamationen innerhalb eines Werktages und bessert berechtigte Mängel innerhalb einer angemessenen Frist nach, in der Regel spätestens beim nächsten regulären Reinigungstermin.
  4. Schlägt die Nachbesserung fehl oder verweigert der Auftragnehmer sie, kann der Auftraggeber die Vergütung für die betroffene Leistung angemessen mindern. Weitergehende gesetzliche Rechte, insbesondere Schadensersatz nach Maßgabe von § 9 und die Kündigung aus wichtigem Grund nach § 10 Abs. 3, bleiben unberührt.

§ 9 Haftung

  1. Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Übernahme einer Garantie, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
  2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.
  4. Schäden, die auf fehlende oder unzutreffende Angaben des Auftraggebers (z. B. zu empfindlichen Oberflächen oder Gegenständen) zurückgehen, hat der Auftragnehmer nicht zu vertreten, soweit ihn kein eigenes Verschulden trifft.
  5. Der Auftraggeber zeigt Schäden unverzüglich nach ihrer Entdeckung in Textform an, damit Ursache und Umfang zeitnah festgestellt werden können.
  6. Der Auftragnehmer unterhält eine Betriebshaftpflichtversicherung und weist diese dem Auftraggeber auf Anfrage nach.

§ 10 Vertragslaufzeit und Kündigung

  1. Auf unbestimmte Zeit geschlossene Verträge (z. B. Unterhaltsreinigung) können von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Abweichende Laufzeiten können im Reinigungsvertrag vereinbart werden.
  2. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  3. Ein wichtiger Grund liegt für den Auftraggeber insbesondere vor, wenn trotz Reklamation und Nachbesserung wiederholt erhebliche Mängel auftreten. Ein wichtiger Grund liegt für den Auftragnehmer insbesondere vor, wenn der Auftraggeber mit Zahlungen in Höhe von mehr als zwei Monatsvergütungen in Verzug ist oder wenn das Personal im Objekt trotz Abmahnung belästigt, herabwürdigend behandelt oder gefährdet wird.
  4. Bei Vertragsende gibt der Auftraggeber im Objekt gelagerte Geräte und Materialien des Auftragnehmers unverzüglich heraus.

§ 11 Datenschutz

  1. Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich zur Durchführung des Vertrags und nach den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung. Einzelheiten enthält die Datenschutzerklärung unter smooth-clean.de/datenschutzerklarung/.

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
  3. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
  4. Schließen Verbraucher den Vertrag außerhalb von Geschäftsräumen oder ausschließlich über Fernkommunikationsmittel, steht ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das der Auftragnehmer gesondert belehrt.
  5. Der Auftragnehmer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
  6. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Scroll to Top